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    Allgemeine Geschäftsbedingungen

    Allgemeine Geschäftsbedingungen

    Geltung der Bedingungen
    1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Escape Clothing GmbH (nachfolgend Verkäufer) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegen-stehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführt.
    2. Sämtliche Vereinbarungen zwischen den Parteien sind in diesen Geschäftsbedingungen schriftlich niedergelegt. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer diese Abweichungen schriftlich bestätigt.

    Angebot und Vertragsschluss
    1. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen des Käufers, bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fern-schriftlichen Bestätigung des Verkäufers, die dieser innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Erklärung des Käufers abgeben kann. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Neben-abreden.
    2. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Die Farben von Textilien können sich beim Waschen verändern. Der Verkäufer behält sich an Mustern, Zeichnungen und ähnlichen Informatio-nen körperlicher und unkörperlicher Art – auch in elektronischer Form – Eigentums- und Urheber-rechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
    3. Die Verkaufsangestellten des Verkäufers sind nicht befugt, mündliche Neben-abreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des vom Verkäufer geschlossenen, schriftlichen Vertrages hinausgehen. Dies gilt auch für Handelsvertreter des Verkäufers.

    Preise
    1. Die Preisangaben des Verkäufers verstehen sich freibleibend. Maßgebend sind die in der Auf-tragsbestätigung des Verkäufers genannten Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatz-steuer. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.
    2. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, netto ab Auslieferungs-lager. Die Kosten für Verpackung, Porto, Fracht sowie Nachnahmespesen hat der Käufer gesondert zu tragen.

    Liefer- und Leistungszeit
    1. Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. In keinem Fall handelt es sich um Fixgeschäfte bzw. Fixhandelskauf.
    2. Der Verkäufer ist unabhängig vom Vorliegen sonstiger Voraussetzungen zur Lieferung erst dann verpflichtet, wenn sämtliche fälligen Verbindlichkeiten des Käufers aus vohergehender Geschäfts-verbindung ausgeglichen sind.
    3. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten -, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer wird dem Käufer den Beginn und das Ende derartiger Umstände so bald wie möglich mitteilen.
    4. Wenn die Behinderung länger als 6 Wochen dauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfrist-setzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlän-gert sich die Lieferzeit oder wird der Verkäufer von seiner Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich der Verkäufer nur berufen, wenn er den Käufer unverzüglich benachrichtigt.
    5. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
    6. Für Reklamationen werden entstandene Versandkosten in Rechnung gestellt.
    7. Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen des Verkäufers setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Käufers voraus.
    8. Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Ersatz des ihm entstehen-den Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Käufer über.
    9. Kommt der Verkäufer in Verzug und erwächst dem Käufer ein Schaden hieraus, so ist dieser berechtigt, eine pauschale Verzugsentschädigung zu verlangen. Sie beträgt für jede volle Woche der Verspätung 0,5 %, im Ganzen aber höchstens 5 % vom Wert desjenigen Teils der Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß genutzt werden kann. Weitere Ansprüche aus dem Lieferverzug bestimmen sich ausschließlich nach Klausel „Haftung“ dieser Geschäftsbedingungen.

    Gefahrübergang
    Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager des Verkäufers verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden des Verkäufers unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

    Rechte des Käufers wegen Mängeln
    1. Der Käufer hat Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 1 Woche nach Eingang der Ware schriftlich zu rügen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
    2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung der Ware.
    3. Werden Betriebs - oder Verarbeitungsanweisungen des Verkäufers nicht befolgt, so entfällt jede Gewährleistung, wenn der Käufer eine entsprechend substantiierte Behauptung, dass erst einer dieser Umstände den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt.
    4. Zeigt der Käufer an, dass die Ware bereits bei Gefahrübergang einen Mangel aufweist, kann der Verkäufer alternativ nach seiner Wahl verlangen, dass
    a) ihm die mangelhafte Ware zur Reparatur und anschließenden Rücksendung der reparierten Ware oder von gleichwertigem Ersatz an den Käufer geschickt wird;
    b) der Käufer das mangelhafte Teil bereithält und ein Beauftragter des Verkäufers zum Käufer geschickt wird, um den Mangel dort zu beheben.
    Bei jeder Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung ist der Verkäufer verpflichtet, alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass das Produkt nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
    5. Schlägt die Nachbesserung des Verkäufers fehl, kann der Käufer – unbeschadet etwaiger Scha-densersatzansprüche – nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
    6. Eine Haftung des Verkäufers für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.
    7. Ansprüche wegen Mängel gegen den Verkäufer stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

    Haftung
    1. Der Verkäufer leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
    a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.
    b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer gegenüber dem Käufer in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
    c) Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Bei Verletzung einer vertragswesentli-chen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht, z.B. Lieferung der bestellten Ware), haftet der Verkäufer jedoch in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
    d) Befindet sich der Verkäufer mit seiner Leistung in Verzug, so haftet der Verkäufer wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.
    2. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
    3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprü-chen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.

    Eigentumsvorbehalt
    1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokor-rent), die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, werden dem Verkäufer die folgenden Sicherheiten gewährt.
    2. Das Produkt bleibt Eigentum des Verkäufers. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für den Verkäufer in seiner Eigenschaft als Verkäufer, jedoch ohne Verpflichtung für ihn. Erlischt das (Mit-) Eigentum des Verkäufers, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Käufers an der einheitlichen Sache im Wert anteilsmäßig (Rechnungswert) auf den Verkäufer übergeht. Der Käufer verwahrt das (Mit-) Eigentum des Verkäufers unentgeltlich. Produkte, an denen dem Verkäufer (Mit-) Eigentum zusteht, sind nachfolgend als Vorbehaltsware bezeichnet.
    3. Der Käufer ist berechtigt, Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Dienst- oder Werkleistungen, Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an den Verkäufer ab, bei Verarbeitung/Verbindung jedoch lediglich in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware. Der Verkäufer ermächtigt den Käufer widerruf-lich, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Die Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Verkäufer nicht ordnungsgemäß nachkommt.
    4. Bei Zugriff Dritter auf Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinwei-sen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchset-zen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
    5. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, Vorbehaltsware zurückzufordern oder ggf. Abtretung der Ansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie der Pfändung von Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag.
    6. Der Käufer ist verpflichtet, Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.
    7. Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten, die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

    Zahlung
    1. Wenn nichts anderes vereinbart ist, hat Zahlung im Voraus zu erfolgen.
    2. Wenn Zahlung auf Ziel vereinbart ist und dem Verkäufer Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, insbesondere eine Deckung des Ausfallrisikos von der Kreditversicherung begründet versagt wird oder der Käufer seine Zahlungen einstellt, so ist der Verkäufer berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn er Schecks angenommen hat. Der Verkäufer ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleis-tungen zu verlangen und die Erbringung der Lieferung oder Leistung vom termingerechten Eingang der Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung abhängig zu machen.
    3. Der Verkäufer ist - trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers – berechtigt, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Er wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnungen informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleis-tung anzurechnen.
    4. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.
    5. Gerät der Käufer in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, ab dem betreffenden Zeitpunkt Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredi-te, mindestens 8%Punkte über Basiszinssatz per anno zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen.
    6. Der Käufer ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.


    Rechnungsstellung
    Rechnungsstellung des Verkäufers erfolgt gem. den geltenden gesetzlichen Richtlinien. Beide Parteien vereinbaren, dass nach Wahl des Verkäufers Rechnungen und Mahnungen in Papierform an die Adresse oder in elektronischer Form an die E-Mail-Adresse des Käufers zugestellt werden können, die dem Verkäufer vom Käuferbenannt wurden,. Der Käufer kann jederzeit der Zustellung von Rechnungen bzw. Mahnungen in elektronischer Form widersprechen.

    Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort, Teilnichtigkeit
    1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der einheitlichen Kaufgeset-ze (EKG, EAG, UN-Kaufrecht/CISG).
    2. Soweit der Käufer Kaufmann ist, ist Rosenheim ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
    3. Erfüllungsort ist Rosenheim.
    4. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht.

    Escape Clothing GmbH
    Flintsbacher Str. 1
    D-83098 Brannenburg

    Telefon 08034 70 550
    Fax 08034 7055 101
    Email info@escapeclothing.de

    Fassung 07.13

    Allgemeine Geschäftsbedingungen bei Factoring

    Geltung der Bedingungen
    1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Escape Clothing GmbH (nachfolgend Verkäufer) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegen-stehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführt.
    2. Sämtliche Vereinbarungen zwischen den Parteien sind in diesen Geschäftsbedingungen schriftlich niedergelegt. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer diese Abweichungen schriftlich bestätigt.

    Angebot und Vertragsschluss
    1. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen des Käufers, bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fern-schriftlichen Bestätigung des Verkäufers, die dieser innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Erklärung des Käufers abgeben kann. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Neben-abreden.
    2. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Die Farben von Textilien können sich beim Waschen verändern. Der Verkäufer behält sich an Mustern, Zeichnungen und ähnlichen Informatio-nen körperlicher und unkörperlicher Art – auch in elektronischer Form – Eigentums- und Urheber-rechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
    3. Die Verkaufsangestellten des Verkäufers sind nicht befugt, mündliche Neben-abreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des vom Verkäufer geschlossenen, schriftlichen Vertrages hinausgehen. Dies gilt auch für Handelsvertreter des Verkäufers.

    Preise
    1. Die Preisangaben des Verkäufers verstehen sich freibleibend. Maßgebend sind die in der Auf-tragsbestätigung des Verkäufers genannten Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatz-steuer. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.
    2. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, netto ab Auslieferungs-lager. Die Kosten für Verpackung, Porto, Fracht sowie Nachnahmespesen hat der Käufer gesondert zu tragen.

    Liefer- und Leistungszeit
    1. Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. In keinem Fall handelt es sich um Fixgeschäfte bzw. Fixhandelskauf.
    2. Der Verkäufer ist unabhängig vom Vorliegen sonstiger Voraussetzungen zur Lieferung erst dann verpflichtet, wenn sämtliche fälligen Verbindlichkeiten des Käufers aus vohergehender Geschäfts-verbindung ausgeglichen sind.
    3. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten -, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer wird dem Käufer den Beginn und das Ende derartiger Umstände so bald wie möglich mitteilen.
    4. Wenn die Behinderung länger als 6 Wochen dauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfrist-setzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlän-gert sich die Lieferzeit oder wird der Verkäufer von seiner Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich der Verkäufer nur berufen, wenn er den Käufer unverzüglich benachrichtigt.
    5. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
    6. Für Reklamationen werden entstandene Versandkosten in Rechnung gestellt.
    7. Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen des Verkäufers setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Käufers voraus.
    8. Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Ersatz des ihm entstehen-den Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Käufer über.
    9. Kommt der Verkäufer in Verzug und erwächst dem Käufer ein Schaden hieraus, so ist dieser berechtigt, eine pauschale Verzugsentschädigung zu verlangen. Sie beträgt für jede volle Woche der Verspätung 0,5 %, im Ganzen aber höchstens 5 % vom Wert desjenigen Teils der Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß genutzt werden kann. Weitere Ansprüche aus dem Lieferverzug bestimmen sich ausschließlich nach Klausel „Haftung“ dieser Geschäftsbedingungen.

    Gefahrübergang
    Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager des Verkäufers verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden des Verkäufers unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

    Rechte des Käufers wegen Mängeln
    1. Der Käufer hat Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 1 Woche nach Eingang der Ware schriftlich zu rügen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
    2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung der Ware.
    3. Werden Betriebs - oder Verarbeitungsanweisungen des Verkäufers nicht befolgt, so entfällt jede Gewährleistung, wenn der Käufer eine entsprechend substantiierte Behauptung, dass erst einer dieser Umstände den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt.
    4. Zeigt der Käufer an, dass die Ware bereits bei Gefahrübergang einen Mangel aufweist, kann der Verkäufer alternativ nach seiner Wahl verlangen, dass
    a) ihm die mangelhafte Ware zur Reparatur und anschließenden Rücksendung der reparierten Ware oder von gleichwertigem Ersatz an den Käufer geschickt wird;
    b) der Käufer das mangelhafte Teil bereithält und ein Beauftragter des Verkäufers zum Käufer geschickt wird, um den Mangel dort zu beheben.
    Bei jeder Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung ist der Verkäufer verpflichtet, alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass das Produkt nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
    5. Schlägt die Nachbesserung des Verkäufers fehl, kann der Käufer – unbeschadet etwaiger Scha-densersatzansprüche – nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
    6. Eine Haftung des Verkäufers für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.
    7. Ansprüche wegen Mängel gegen den Verkäufer stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

    Haftung
    1. Der Verkäufer leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
    a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.
    b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer gegenüber dem Käufer in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
    c) Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Bei Verletzung einer vertragswesentli-chen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht, z.B. Lieferung der bestellten Ware), haftet der Verkäufer jedoch in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
    d) Befindet sich der Verkäufer mit seiner Leistung in Verzug, so haftet der Verkäufer wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.
    2. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
    3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprü-chen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.

    Eigentumsvorbehalt
    1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokor-rent), die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, werden dem Verkäufer die folgenden Sicherheiten gewährt.
    2. Das Produkt bleibt Eigentum des Verkäufers. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für den Verkäufer in seiner Eigenschaft als Verkäufer, jedoch ohne Verpflichtung für ihn. Erlischt das (Mit-) Eigentum des Verkäufers, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Käufers an der einheitlichen Sache im Wert anteilsmäßig (Rechnungswert) auf den Verkäufer übergeht. Der Käufer verwahrt das (Mit-) Eigentum des Verkäufers unentgeltlich. Produkte, an denen dem Verkäufer (Mit-) Eigentum zusteht, sind nachfolgend als Vorbehaltsware bezeichnet.
    3. Der Käufer ist berechtigt, Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Dienst- oder Werkleistungen, Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an den Verkäufer ab, bei Verarbeitung/Verbindung jedoch lediglich in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware. Der Verkäufer ermächtigt den Käufer widerruf-lich, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Die Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Verkäufer nicht ordnungsgemäß nachkommt.
    4. Bei Zugriff Dritter auf Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinwei-sen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchset-zen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
    5. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, Vorbehaltsware zurückzufordern oder ggf. Abtretung der Ansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie der Pfändung von Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag.
    6. Der Käufer ist verpflichtet, Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.
    7. Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten, die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
    8. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist ermächtigt, die Ware im Rahmen seines ordnunggemäßen Geschäftsbetriebes zu verarbeiten und weiter zu veräußern. In diesem Falle tritt der Käufer hinsichtlich der Ware, die mangels Zahlung noch im Eigentum des Verkäufers steht, die daraus resultierenden Forderungen oder Surrogate an den Verkäufer ab.

    Zahlung
    1. Wenn nichts anderes vereinbart ist, hat Zahlung im Voraus zu erfolgen.
    2. Wenn Zahlung auf Ziel vereinbart ist und dem Verkäufer Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, insbesondere eine Deckung des Ausfallrisikos von der Kreditversicherung begründet versagt wird oder der Käufer seine Zahlungen einstellt, so ist der Verkäufer berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn er Schecks angenommen hat. Der Verkäufer ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleis-tungen zu verlangen und die Erbringung der Lieferung oder Leistung vom termingerechten Eingang der Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung abhängig zu machen.
    3. Der Verkäufer ist - trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers – berechtigt, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Er wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnungen informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleis-tung anzurechnen.
    4. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.
    5. Gerät der Käufer in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, ab dem betreffenden Zeitpunkt Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredi-te, mindestens 8%Punkte über Basiszinssatz per anno zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen.
    6. Der Käufer ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
    7. Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung nur an die Dresdner Factoring AG, 01099 Dresden, Glacisstraße 2, als Dienstleistungspartner des Rechnungsausstellers geleistet werden, da wir unsere forderungen im Rahmen des Factoring an die Dresdner Factoring AG verkauft und abgetreten haben.
    8. Im Falle des Verzuges mit mehr als einer Verbindlichkeit sind die gesamten Forderungen gegen den Käufer sofort fällig.
    9. Einkaufsbedingungen unserer Abnehmer gelten nur insoweit, als diese unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen nicht wiedersprechen.
    10. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unserer Geschäftsverbindung abzutreten.



    Rechnungsstellung
    Rechnungsstellung des Verkäufers erfolgt gem. den geltenden gesetzlichen Richtlinien. Beide Parteien vereinbaren, dass nach Wahl des Verkäufers Rechnungen und Mahnungen in Papierform an die Adresse oder in elektronischer Form an die E-Mail-Adresse des Käufers zugestellt werden können, die dem Verkäufer vom Käuferbenannt wurden,. Der Käufer kann jederzeit der Zustellung von Rechnungen bzw. Mahnungen in elektronischer Form widersprechen.

    Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort, Teilnichtigkeit
    1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der einheitlichen Kaufgeset-ze (EKG, EAG, UN-Kaufrecht/CISG).
    2. Soweit der Käufer Kaufmann ist, ist Rosenheim ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
    3. Erfüllungsort ist Rosenheim.
    4. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht.5. Gerichtsstand ist der Sitz des Rechnungsausstellers. Es wird deutsches Recht vereinbart.


    Escape Clothing GmbH
    Flintsbacher Str. 1
    D-83098 Brannenburg

    Telefon 08034 70 550
    Fax 08034 7055 101
    Email info@escapeclothing.de

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